Klage gegen Einstufung von Titandioxid

Auf Seiten der Farbenindustrie klagen das Pulverlackunternehmen CWS-Powder Coatings GmbH sowie die Baufarbenhersteller DAW SE und Brillux GmbH & Co. KG gegen die Europäische Kommission. Zusammenfassungen der Klagegründe wurden Anfang Juli im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

Titandioxid ist der mit Abstand wichtigste Rohstoff der Lack-, Farben- und Druckfarbenindustrie und in mehr als 85 Prozent aller Farben enthalten. Nach jahrelangen Auseinandersetzungen auf mehreren politischen und behördlichen Ebenen wurde der Stoff von der Europäischen Kommission Anfang des Jahres in seiner Pulverform eingestuft und muss nun gekennzeichnet und zum Teil mit Warnhinweisen versehen werden.

Die Firmen machen eine Verletzung ihrer Rechte und verschiedene Verfahrensfehler geltend. Insbesondere beruhe die Einstufung auf einer nicht ausreichenden wissenschaftlichen Grundlage, indem umstrittene und veraltete Studien selektiv genutzt wurden. Sie verletze zudem Mitwirkungsrechte und weise eine Vielzahl prozessualer Ermessens- und Verfahrensfehler auf und sei schließlich unverhältnismäßig, da der Schutz vor Staub effektiv und systematisch über die gesetzlichen Gesundheits- und Arbeitsschutzstandards gewährleistet sei.

„Wir begrüßen die Entscheidung der Unternehmen, die Vorgänge rund um das Weißpigment auch juristisch überprüfen zu lassen“, kommentiert VdL-Hauptgeschäftsführer Dr. Martin Kanert die Klage. „Wir als Verband vertreten konsequent die Meinung, dass Titandioxid und dessen Verarbeitung in Farben und Lacken sicher ist und unterstützen unsere Mitglieder nach Kräften.“ Eine Entscheidung des Gerichts wird nicht vor Oktober 2021 erwartet.